AK Wirtschaft,Verkehr, Innovation & Technologie
Was bundespolitische Themen angeht, bieten wir zwar ein Diskussionsforum, doch arbeiten wir nicht an bundespolitischen Forderungen, denn wir sind der Auffassung, dass es hierfür besser geeignete Gremien gibt und wir als Arbeitskreis auf Kreisebene uns vorrangig mit lokalen Themen beschäftigen sollten. Hier können wir letztlich auch am meisten erreichen.
Grundsätzlich besteht dieser Arbeitskreis aus drei Säulen:
- aus der Diskussion über aktuelle Themen,
- aus laufenden Projekten,
- sowie aus Exkursionen.
Unsere Aufgabe sehen wir darin, der FDP Nürnberg „zuzuarbeiten“ und Input zu liefern, welcher dann öffentlichkeitswirksam genutzt werden kann. So ist derzeit ein verkehrspolitisches Projekt in Planung, bei dem Defizite in der Verkehrswegeplanung ausgemacht werden sollen. Denn gerade von Staus und fehlenden Umgehungswegen sind die Bürger wirklich tagtäglich betroffen.
Als weitere Themen haben wir derzeit die Effizienz der Arbeitsvermittlung in Nürnberg sowie die Stärkung der Finanzkraft der Kommune auf der Tagesordnung. In diesem Zusammenhang beschäftigen wir uns auch jährlich mit den Betriebsabrechnungen staatlicher Einrichtungen, um zu sehen, wo weiteres Einsparpotenzial vorhanden ist.
Wenn dieser kurze Umriss unserer Arbeit bei Ihnen Interesse geweckt haben sollte, so würden wir uns freuen, Sie bald als Gast oder ggf. auch festes AK-Mitglied begrüßen zu dürfen.
Kontakt:
Stefan Wagner
Mail: stefan.wagner@fdp-nuernberg.de
Seit Januar 2009 hat sich der AK thematisch erweitert und die Themen Innovation und Technologie hinzugenommen. Damit entspricht er jetzt der Aufgabenstellung des bayerischen Landesfachausschusses (LFG), mit dem er hinsichtlich der Arbeitsergebnisse korrespondiert.
Für Grüne Gentechnik – Ampel jetzt auf Gelb?
Es war eine interessante Begleitmusik, mit der die beiden Unternehmen BASF und KWS SAAT am 20.1.d.J. ihre Zusammenarbeit bei der züchterischen Weiterentwicklung von Zuckerrüben intoniert haben. Sie sind angesichts der politischen (nicht naturwissenschaftlichen) Hindernisse, die in Europa nach wie vor für Grüne Gentechnik existieren, weiterhin darauf angewiesen, diese ihre neue Zusammenarbeit in erster Linie in Nordamerika zu verwirklichen, auch wenn die Zucht selbst nun in Einbeck (Niedersachsen) vorangetrieben wird. Ziel ist eine trockenheitsresistente Zuckerrübe mit etwa 15% Mehrertrag. KWS ist in Nordamerika bereits sehr leistungsfähiger Marktführer mit einem Anteil von 70% am Zuckerrübensaatgut.
Am Beispiel der längst züchterisch fertigen Stärke-Kartoffel AMFLORA (Fabrikkartoffel zur Stärkeproduktion für Klebstoff-, Papier- oder Garnherstellung) wird deutlich, dass die EU-Kommission allein der Akzeptanzprobleme wegen die längst erwartete Zulassung scheut. Während die europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) seit langem bestätigt, dass keine schädlichen Auswirkungen auf Mensch, Tier, Umwelt zu erwarten sind, fehlt die rechtlich formale Entscheidung. Seitens der BASF läuft seit Juli 2009 ein Gerichtsverfahren gegen die EU-Kommission wegen Untätigkeit.
Deutschlands Erdgasbezüge
Northstream heisst die geplante Gaspipeline von Russland durch die Ostsee (1223 km). Ihr Bau wird nach inzwischen vollzogenen Genehmigungen und Vorbereitungen in diesem neuen Jahr beginnen. Ab Ende 2011 soll das Erdgas bis nach Greifswald fliessen und von dort in das deutsche und in das europäische Netz verteilt werden. Die Leitung habe grosse Bedeutung für die zukünftige Sicherung der Bezüge und für die Diversifizierung ihrer Wege (Brüderle). Das Milliardenprojekt steht unter Führung des russischen Gaskonzerns Gasprom.
Nabucco ist der Name der geplanten und in Bauvorbereitung befindlichen sehr langen Gasleitung (3300 km ) aus dem mittleren Osten über die Türkei bis zu einem österreichischen Verteilungsknoten. Jens Koka, der Vorsitzende des Nabucco-Komitees im ungarischen Parlament sagt hierzu: „NABUCCO ist eines der wichtigsten Freiheitsprojekte Europas“. Nachdem der Eiserne Vorhang zwischen Ost- und Westeuropa gefallen sei, müsse nun der Eiserne Vorhang für Energie, jener der Abhängigkeit vom russischen Gas, fallen.
Southstream ist der Arbeitstitel für ein von der russischen Gasprom (Putin) mit Nachdruck betriebenes Gas-Rohrleitungsprojekt vom Kaspischen Meer unter Umgehung der Ukraine durch das Schwarze Meer und die Türkei bis zu einem türkischen Mittelmeerhafen, geplant seitens eines russisch-italienisches Konsortiums. Fast parallel soll in einer weiteren Rohrleitung Öl von Samsun am Schwarzen Meer, wieder unter Umgehung der Ukraine, zum türkischen Mittelmeerhafen Cayhan gebaut werden.
Im Süden sind die Vorbereitungen für Nabucco (Konsortialführer ist die österreichische OMV) am weitesten gediehen. Die Türkei verhandelt mit allen Beteiligten. „Nebenwirkung“ ist, dass wahrscheinlich ein sogenannter Gashub an der türkischen Mittelmeerküste entstehen wird und das politische Gewicht der Türkei für weitere EU-Näherungsverhandlungen sich wesentlich vergrössert.
Anm.: 2008 wurden 21.1% des deutschen Energiebedarfes durch Erdgas gedeckt – der Anteil wächst. Nach Fertigstellung der Ostsee-Rohrleitung werden rd. 40% des Erdgases aus Russland kommen. Der EU-Erdgasverbrauch nimmt derart zu, dass alle diese Leitungen zugleich ausgelastet sein werden.
NL
