Unentschlossenheit der CSU für klares Signal gegen Rechts nicht hilfreich
Die FDP-Stadträtin und Kreisvorsitzende Dr. Christiane Alberternst kritisiert das Hin und Her der CSU beim gemeinsamen Antrag gegen Rechts:
„Das Hin und Her der CSU-Kollegen in dieser wichtigen Frage halten wir von der FDP in diesem Fall für kritikwürdig.
Selbstbildnis wäre Glanzstück der Ausstellung
Zur aktuellen Debatte um den Verleih des weltberühmten Porträts „Selbstbildnis im Pelzrock“ von Albrecht Dürer erklärt die Bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin, Katja Hessel MdL:
„Albrecht Dürer ist ein großer Sohn, wenn nicht sogar der große Sohn Nürnbergs. Die Ausstellung "Der frühe Dürer" im Germanischen Nationalmuseum Nürnberg wird einzigartig, da hier erstmals das frühe Werk Dürers und sein Leben in den Mittelpunkt gestellt werden. Die Weigerung, das Porträt "Selbstbildnis im Pelzrock" dieser Ausstellung als Leihgabe zur Verfügung zu stellen, ist für mich nicht nur aus regionaler Betrachtungsweise nicht nachzuvollziehen.
Konzept Nürnberg Stift 2020
Das im nicht-öffentlichen Werkausschuss NüSt vorgestellte Konzept „Nürnberg Stift 2020“ kommentiert FDP-Stadträtin Dr. Christiane Alberternst:
Das heute von den Mitgliedern des Werkausschusses beschlossene Konzept ist durchdacht und detailliert, ein Konzept mit Herz und Verstand. Es kann von den Liberalen aus folgenden uns wichtigen Gründen unterstützt werden:
Würdiges Gedenken an die Bücherverbrennung
Die liberalen Stadträte fordern, den Entwurf des NN-Kunstpreisträgers Botond zu diskutieren.
Die FDP hat sich schon vor Jahren für ein würdiges und auffälliges Denkmal zur Bücherverbrennung eingesetzt.
Nürnberger Liberale trauern um Dr. Stefan Schweiger
Vollkommen überraschend ist am Vormittag des 13. Januar 2012 Dr. Stefan Schweiger im Alter von 83 Jahren verstorben.
Unser Mitgefühl gilt seiner Frau und seinen Angehörigen.Noch zu Beginn dieser Woche hat er gemeinsam mit uns im Bezirksvorstand Mittelfranken engagiert wie eh und je über die schwierige Lage der FDP auf Bundesebene diskutiert. Er war wie immer absolut präsent und hat differenziert seine Positionen vertreten. Seine Stimme wurde gehört, seine Meinung galt viel in unserem Kreise
Gestaltungskonzept Volkspark Marienberg
Die Ausschussgemeinschaft FDP-FW-ÖDP hat heute beantragt, dass die Verwaltung ein Konzept für die Gestaltung des Volksparks Marienberg vorlegt. Die Planungen sollen transparent und unter Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger erfolgen; dabei ist darauf zu achten, dass die Belange der Parknutzenden berücksichtigt werden.
U3 bringt für Thon Nachteile
„Eine drastische Preiserhöhung und gleichzeitig eine Verschlechterung des Angebotes, das bringt auch den treuesten VGN-Nutzer auf die Palme“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende Alexander Liebel, ein regelmäßiger und langjähriger Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs.
''Jetz müssen rasch weitere neue Züge nach Nürnberg kommen''
MÜNCHEN / NÜRNBERG Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel reagiert enttäuscht auf die Ankündigung der DB Regio AG, dass zunächst nur zwei neue Triebfahrzeuge vom Typ ‚Talent 2’ bei der Nürnberger S-Bahn zum Einsatz kommen. „Jetzt muss die DB AG alles daran setzen, dass rasch weitere neue Züge nach Nürnberg kommen.
''Güter müssen zur Schiene kommen''
MÜNCHEN Nach Auffassung von Bayerns Verkehrsstaatssekretärin Katja Hessel bringt die Ablehnung von Lang-Lkw durch die Stadt Nürnberg der Schiene keine Vorteile. „Wer die Verlagerung der Güter auf die Schiene will, der muss sich im Klaren darüber sein, dass die Güter erstmal bis zur Schiene kommen müssen.
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Positionierung der FDP Nürnberg zum Haushalt 2012 der Stadt Nürnberg
Die FDP Nürnberg unterstützt den eingebrachten Haushalt 2012, weil er in hohem Maße Investitionen in Bildung und Betreuung sowie wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte wie den Frankenschnellweg und Brückensanierungen beinhaltet. Weiterhin werden die wirtschaftlichen Standortfaktoren Messe und Flughafen gefördert.
mehrZeitarbeit bleibt für den Arbeitsmarkt unverzichtbar
Im Jahr 2010 ging rund die Hälfte des Beschäftigungsaufbaus in Deutschland auf die zunehmende Zahl von Leiharbeitskräften zurück. Gegenüber dem Jahr 1999 hat sich die Anzahl mehr als verdreifacht, erläutert Arbeitsmarktexperte Andreas Crimmann vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in der Oktoberausgabe von Nürnberg Liberal.
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FDP lehnt Flughafen-Vorschlag der FW ab
Die FDP Nürnberg lehnt den Vorschlag der Freien Wähler, den Nürnberger Flughafen nördlich der Städteachse zu verlagern und das bestehende Gelände für eine Technische Universität zu nutzen, entschieden ab.
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FDP Kreisvorstand befürwortet Mitgliederbegehren
Auf seiner Klausurtagung am Wochenende in Greding hat sich der Kreisvorstand der Nürnberger FDP für die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Thema „Bewältigung der Verschuldenskrise in Europa“ ausgesprochen. „Es ist richtig und wichtig, die Mitglieder in diese richtungsweisende Entscheidung einzubeziehen", so Kreisvorsitzende Dr. Christiane Alberternst.
FDP Stadträte zur Zeppelintribüne
Die Nürnberger FDP freut sich über das große Interesse der Bevölkerung an der Zeppelintribüne, die dank des großen Einsatzes ehrenamtlicher Helfer am vergangenen Samstag im Rahmen sachkundiger Erklärungen (Geschichte für alle) besichtigt werden konnte.
Viel Lärm um Weniges
Die Satzung Eintrittspreise Tiergarten ist in allen fraglichen Punkten gar nicht geändert worden!!!Ursprünglich hatte Rödl & Partner eine neue Gebührensatzung erarbeitet, die den Verzicht auf die meisten Ermäßigungen vorsah, um so die überproportionale Ermäßigung aller Familienkarten zu erkaufen – so die Begründung . mehr
Verbotskultur verhindern
Tilman Schürer „Die Idee von Verboten aller Art hat derzeit in Nürnberg wieder Konjunktur – egal ob Verlängerung der Sperrstunde oder Verbot von Alkohol in S-Bahnen. Dieser neue Vorstoß wieder reflexartig Regelungen einzuführen, ist rein populistischer Natur“, kritisiert der stellvertretende Kreisvorsitzende Tilman Schürer.
Delphin-Lagune ist Aushängeschild für Nürnberg
Alexander Liebel „Nach all der Kritik an den neuen Eintrittspreisen und dem Bau der Delphin-Lagune zeigt sich nun, dass die Neugestaltung im Nürnberger Tiergarten eine Bereicherung über die Tore des Tiergartens hinaus ist“, konstatiert der stellvertretende Kreisvorsitzende Alexander Liebel.
Katja Hessel zur Sperrstundendiskussion
„Offensichtlich weiß bei der CSU die eine Hand nicht was die andere tut“, kritisiert die Bayerische Landtagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bayerischen Wirtschaftsministerium Katja Hessel MdL die Aussage ihres Landtagskollegen Hermann Imhof von der CSU zur Sperrstundendiskussion.
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FDP Nürnberg begrüßt Modellversuch „Flexible Grundschule“
Die FDP Nürnberg steht voll hinter dem vielversprechenden Modellversuch „Flexible Grundschule“ an den Nürnberger Grundschulen St. Leonhard und Erich-Kästner. Er hat nun das erste Jahr seiner Erprobung erfolgreich hinter sich. Endlich wird hier die viel beschworene individuelle Förderung realisiert - leider nur an einzelnen Modellschulen.
mehrRechtsradikaler Internetpranger „Nürnberg 2.0“
Auf der Website [ entfernt*] haben Rechtsradikale einen Internetpranger unter dem Namen "Nürnberg 2.0" eingerichtet, auf dem Namen von Politikern, Journalisten, Künstlern und weiteren Berufsgruppen gelistet sind, die angeblich die "Islamisierung" Deutschlands „verharmlosen“.
mehrMenschenwürdiges Wohnen von Anfang an!
Zu den Planungen, in Gostenhof ein Asylbewerberheim für 300 Menschen zu errichten, erklärt FDP-Stadträtin Dr. Christiane Alberternst: "Ich plädiere für eine Unterbringung der Flüchtlinge in Privatunterkünften - verteilt über die Stadt – und teile damit die Meinung der Jungen Liberalen.
mehrFDP Nürnberg kritisiert Äußerungen des Verkehrsclubsvorsitzenden
Für München alles – für Nürnberg nichts
Die FDP Nürnberg kritisiert vehement die Äußerungen von Eike Schönefel und dem Bundesvorsitzenden des Verkehrsclubs Deutschland, Michael Ziesak bezüglich des Frankenschnellweges.
mehrSperrzeit für Gaststätten
Freidemokraten und Freie Wähler für die Beibehaltung der jetzigen Regelung
Die Forderung der Oberbürgermeister der Städteachse, die bis 2004 geltende Sperrzeitregelung (generell 1:00 Uhr, Kürzungen im Einzelfall) wieder in Kraft zu setzen, lehnen die Stadträte mit dem Hinweis ab, dass Nürnberg ein attraktives Nachtleben hat und behalten soll.
SPD und CSU kommen zur Vernunft
(11.05.2011) Die Nürnberger Stadträtin und FDP-Vorsitzende Christiane Alberternst begrüßt das Einlenken von SPD und CSU beim Thema Informationsfreiheitssatzung:
„Ich freue mich über das Einlenken von SPD und CSU in punkto Informationsfreiheitssatzung. Bislang verweigerten sich die beiden Parteien nämlich bei dem Thema. Auch mit dem Hinweis, dass es so etwas ja selbst in München nicht gibt. Mittlerweile hat sich jedoch München eine Informationsfreiheitssatzung gegeben, während Nürnberg diesen wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung noch nicht gegangen ist.
Demokratische Parteien brauchen mehr Wettbewerb
Der stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Nürnberg, Alexander Liebel, äußert sich zuversichtlich zum bevorstehenden Bundesparteitag der FDP in Rostock:
„Die Wahlen des neuen Parteivorstandes sind ein wichtiger Schritt zur Neuausrichtung der Liberalen. Sollte es bei den Wahlen zu Kandidaturen mehrerer Persönlichkeiten kommen, begrüßen wir dies ausdrücklich. Wir Liberale wollen keine Einheitspartei sein, bei dem die Delegierten einen neu präsentierten Vorstand einfach abnicken.
FDP Nürnberg: Gegen Grüne Pranger-Politik
Die FDP Nürnberg warnt vor moralischer Verurteilung des Club-Sponsors. Wer entscheidet, ob etwas moralisch vertretbar ist oder nicht? Die Grünen schwingen sich jedenfalls gern zur letzten Instanz auf, wenn es um Fragen der political correctness geht. Damit drücken sie allen möglichen Bereichen ihre Interessen auf, so nun auch bei der Finanzierung des 1. FC Nürnberg durch seinen Sponsor. Das ist gefährlich und es muss ausdrücklich davor gewarnt werden.
mehrFDP fordert flexibles Verwaltungshandeln - Spielplatzprojekt Röthenbach-Ost
Die Vorschläge des Bürgervereins Röthenbach zur Finanzierung eines großen Kinderspielplatzes im Neubaugebiet Röthenbach-Ost sind klug und ein tolles Zeichen für bürgerschaftliches Engagement. Die FDP kann allerdings nicht nachvollziehen, warum Teile der Verwaltung hier auf der Bremse stehen. Angesichts der Versorgung mit angemessenen Spielplätzen in der Stadt ist das nicht nachvollziehbar.
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FDP begrüßt Ausbaupläne für Wöhrder See
Die Ausschussgemeinschaft FDP-FW-ÖDP ist erfreut über die Pläne des Umweltministeriums
den Wöhrder See aufzuwerten.
Hortnot – FDP drängt auf rasche Lösung
Die Ausschussgemeinschaft „Die Bunten“ (FDP-FW-ÖDP) ist besorgt über die
Unterversorgung Nürnbergs im Hortbereich und beantragte deshalb heute eine Übersicht
über Anmeldungen und Absagen an städtischen Horten, aufgegliedert nach den einzelnen
Horten. Zudem wird die Verwaltung erneut aufgefordert, Problemlösungen darzulegen (z.B.
als "Notprogramm 2011"). Für das letzte Jahr gab die Verwaltung die Höhe der Absagen mit
knapp 1000 für das gesamte Stadtgebiet an.
mehrKomasaufen wird nicht durch längere Sperrzeiten verhindert
Nürnberg – In der aktuellen Diskussion um die Sperrzeit beziehen die Liberalen und ihre Jugendorganisation, die Jungen Liberalen, klar und gemeinsam Position für die Beibehaltung der momentanen Regelung. „Dem sogenannten Komasaufen kann man nicht erfolgreich mit mehr Verboten begegnen, wichtiger wäre hier zum Beispiel der Ausbau der Präventionsarbeit.“, argumentiert die FDP-Kreisvorsitzende Dr. Christiane Alberternst. mehrFDP Nürnberg für mehr Bürgerbeteiligung
Die Stadträte der FDP stellten am 16. Februar 2011 einen Antrag zur Schaffung eines transparenten und verständlichen Haushalts, mit dem Ziel einer besseren Bürgerbeteiligung. „Wir Liberale stehen dem Ansatz Bürgerhaushalt prinzipiell aufgeschlossen gegenüber. Allerdings muss die Frage geklärt werden, wie die Bürgerinnen und Bürger in die Finanzfragen der Stadt adäquat einbezogen werden können.", sind sich die Stadträte Dr. Christiane Alberternst und Utz Ulrich einig.mehr
Tausende Lehrer trotz Lehrermangel arbeitslos?
Trotz erheblicher Anstrengungen der Bayerischen Staatsregierung zur Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen werden voraussichtlich Tausende ausgebildeter Lehrer dieses Jahr nicht übernommen. Lehrer- und Elternverbände beklagen dies angesichts von Unterrichtsausfällen, zu großen Klassen und drohender Überalterung der Lehrerkollegien zu Recht.
mehrZehn Jahre Außenwirtschaftszentrum Bayern (AWZ) in Nürnberg
Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei der Erschließung von AuslandsmärktenZeil: „AWZ seit 10 Jahren Schlüssel zum Erfolg in der bayerischen Außenwirtschaftsförderung“
mehrGeschichte erleben - ABC Bunker erhalten
Die Ausschussgemeinschaft FDP-FW-ÖDP stellte heute einen Antrag zum dauerhaften Erhalt mindestens eines Schutzraumes zum Zwecke der politischen und geschichtlichen Bildung.
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier.
Thomas Hacker in Nürnberg
Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bayerischen Landtag, Thomas Hacker, hat die Mitgliederversammlung unserer Nürnberger FDP besucht. Am 18.Oktober hielt er uns einen Vortrag „Zwei Jahre schwarz-gelbe Koalition in Bayern“ – und stellte sich anschließend einer lebhaften Diskussion. mehrFDP fordert eine disziplinierte Haushaltsplanung
Zu den jüngsten Steuerschätzungen, die schon für 2011 mit Gewerbesteuermehreinnahmen von 20 Millionen Euro rechnen, nimmt die Vorsitzende der FDP Nürnberg, Dr. Christiane Alberternst, wie folgt Stellung:
„Jetzt heißt es, diszipliniert bleiben. Wir müssen die Haushaltsdisziplin, auf die OB und Kämmerer die Fraktionen eingeschworen haben, nun auch konsequent anwenden und die Mehreinnahmen zur Verringerung der Neuverschuldung verwenden. Wir müssen die Ausgaben in den Griff bekommen, um Freiräume für wichtige Zukunftsinvestitionen zu schaffen. Das geht aber nicht, wenn nun wieder alle anfangen, Anträge für ihre Lieblingsprojekte zu pinseln.“
mehrFinanzierung von Kita-Plätzen
Die Ausschussgemeinschaft FDP-FW-ÖDP forderte heute einen Bericht über alternative Finanzierungsmöglichkeiten für Kita-Plätze von der Landesregierung. Dies ist nach Meinung der FDP-Stadträte Alberternst und Ulrich aufgrund des Präzedenzurteils in NRW notwendig.
mehrLandesparteitag der FDP Bayern – Nürnberger Anträge ganz vorne
Der Landesparteitag unter dem Motto „Partei der Innovation“ verlief für die Nürnberger Liberalen sehr zufriedenstellend: In Kulmbach wurden am Wochenende vier Anträge debattiert, die von Nürnbergern initiiert worden waren. mehrFDP fordert: Qualifikation von Verwaltungsräten für Sparkassen
Die Ausschussgemeinschaft FDP - FW - ÖDP stellte am 29.09.2010 einen Antrag zur Berufung von Verwaltungsräten der Stadtsparkassen.
„Seit September 2009 gibt es genaue staatliche Richtlinien, die von der Stadt bei der Berufung der Verwaltungsräte der Sparkasse zu beachten sind“ erläutert FDP-Stadtrat Utz Ulrich den Hintergrund des Antrages.
Claudia Roth treibt Keil zwischen die demokratischen Kräfte unserer Gesellschaft
Die FDP Nürnberg kritisiert die jüngsten Äußerungen der Grünen Bundesvorsitzenden Claudia Roth, die FDP solle nicht auf Stimmenfang im Umfeld Sarrazins gehen. „Es ist traurig, dass Frau Roth auf Kosten unserer Demokratie versucht, einen Keil zwischen die demokratischen Parteien in Deutschland zu treiben“, beklagt Alexander Liebel, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Nürnberg und führt weiter aus: „Parteipolitische Polemik ist in dieser Debatte schädlich.“
mehrNürnberg braucht einen Drogenkonsumraum!
Die FDP Nürnberg begrüßt die Offenheit des Leiters der Städtischen Museen, Dr. Matthias Strobel, im Umgang mit dem Konsum harter Drogen im K4. Das Problem, dass Süchtige in offen zugänglichen Toiletten spritzen, ist aber kein K4-Problem, sondern ein innerstädtisches, denn konsumiert (und gestorben) wird auch in Bäckereien, Imbissketten und Kaufhäusern.mehr
FDP Nürnberg lehnt kommunalen Ordnungsdienst à la CSU ab
Nach FDP-Verständnis ist Sicherheit eine hoheitliche Aufgabe, die von den agierenden Personen staatliche Befugnisse und eine qualifizierte Ausbildung erfordert, insbesondere in der Fähigkeit zur Deeskalation und zur Menschenführung. "Aus diesem Grund lehnen wir die CSU-Initiative zur Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes ab", so FDP-Stadträtin Christiane Alberternst.
mehrZu den verkehrstechnischen Verbesserungsmöglichkeiten an der Ecke Kirchenweg / Lobsingerstraße
NÜRNBERG - Nach dem Unfalltod eines Jungen vor vier Jahren ist an der Ecke Kirchenweg / Lobsingerstraße erneut ein Kind angefahren worden. Die Ausschussgemeinschaft (FDP-FW-ÖDP) regte im Antrag vom 21.05.2010 vor allem ein Nachdenken über verkehrstechnische Verbesserungsmöglichkeiten an. Die Verwaltung hat darauf reagiert und z.B. ein Warnschild „Spielende Kinder“ aufgestellt, und wird weitere Überlegungen darüber anstellen, wie an dieser gefährlichen Stelle das Tempo der Autofahrer gedrosselt werden kann.
Heimatkundliches Wandern im Lorenzer Reichswald
Nürnberg - Petrus hat es ausgesprochen gut gemeint mit den Nürnberger Liberalen am 19. September anlässlich unserer Herbstwanderung. Bei strahlendem Wetter trafen wir uns mit Freunden vor dem Nürnberger Tiergarten zu einer ?wie es sich herausstellen sollte- nicht nur schönen, sondern auch sehr lehrreichen Wanderung. Um es gleich vorweg zu sagen: Wer nicht dabei war, hat etwas versäumt.
Im Photo (l. nach r): Ilse Unger, Angelika Liebel, Wolfram Unger, Alex Liebel, Frau Schöffel, Herr Reif, Herr Wilfer, Dr. Stefan Schweiger, Herr Schöffel, Irmgard Schweiger, Frau Paul, Frau Baumann. Photo: Peter Baumann, ausserdem nicht im Bild: Frau Hertrich, Walter Herrmann.
FDP protestiert gegen Kürzung der Städtebauförderung
Die Ausschussgemeinschaft "Die Bunten" (FDP / FW / ÖDP) protestieren entschieden gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Städtebauförderung in Höhe von 305 Millionen Euro.
mehrFDP Nürnberg - Stimme der Vernunft
Greding - Der neu gewählte Vorstand der FDP Nürnberg tagte erstmals gemeinsam, um die inhaltliche und strategische Ausrichtung für die kommenden Jahre festzulegen. "Wir Liberale werden in den schwierigen, anstehenden, Entscheidungen in Nürnberg die Stimme der Vernunft sein.", erklärt FDP-Stadträtin und Kreisvorsitzende Dr. Christiane Alberternst nach der konstruktiven Klausurtagung zufrieden. mehrFDP beantragt Moratorium zu kommunalen Sparpaket
Die Ausschussgemeinschaft FDP – FW – ÖDP hat heute ein Moratorium von zwei Jahren für den Stadtratsbeschluss vom 19.11.2009 zur Maßnahme 26 aus dem Sparpaket 2009 „Anpassung der Art. 4 Zuschüsse im Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder“ beantragt, um mögliche unbeabsichtigte Folgen besser einschätzen zu können. In dieser Zeit sollen Verwaltung und freie Träger gemeinsam an einer Lösung arbeiten, wie Wettbewerbsgleichheit unter den Trägern hergestellt werden kann.
Pressemitteilung der FDP-Stadträte: Tempo 10 für die Burgstraße ist zu begrüßen
Die Ausschussgemeinschaft "Die Bunten" unterstützen den Antrag des Bündnis 90 / Die Grünen das Burgviertel zu einer "Tempo 10 - Zone" zu erklären.
mehrPressemitteilung der FDP-Stadträte zur geplanten Neuregelung der Mitgliedschaft im Baukunstbeirat
Die Stadtratsgruppe die Bunten hat erhebliche Einwände gegen Teile des Satzungsentwurfs zur Besetzung des Baukunstbeirats, den die Verwaltung vorgelegt hat. Nach diesem Entwurf ist de facto eine Mitgliedschaft von Nürnberger Architekten und Architektinnen in diesem beratenden Gremium nicht mehr möglich.
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