FDP Nürnberg - Freiheitlich - Individuell - Tolerant - Schuldenbremse gut – aber wann beginnt eigentlich die Tilgung?

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  • Schuldenbremse gut – aber wann beginnt eigentlich die Tilgung?

    (05.11.2011) Wer bremst, fährt bekanntlich langsamer. Durch die Schuldenbremse wird nur die bislang zügellose Neuverschuldung auf ein finanzpolitisch vertretbares Maß beschränkt. Wie aber soll der gewaltige, mittlerweile auf 2.14 Billionen € angehäufte Schuldenberg der öffentlichen Hand abgebaut werden?

  Gibt es überhaupt einen Schuldentilgungsplan oder ist das der jeweiligen Regierung überlassen, Steuermittel von anderen wichtigen Vorhaben abzuziehen, um damit wenigstens einen Teil der Staatsschulden zu tilgen? Ohne einen verpflichtenden Tilgungsplan geht jedoch keine Regierung an die Tilgung wirklich heran. Die Generation der 20-40-Jährigen ist ohnehin davon überzeugt, dass diese Schulden niemals getilgt, sondern immer nur die Zinsen dafür bezahlt werden. 

Wollen wir wirklich diesen Schuldenberg unseren Enkeln und Urenkeln aufhalsen?

 

Hier mein Vorschlag zum Schuldenabbau: 

Schaffen wir den Soli ab und wandeln ihn um in einen neuen Soli, einen „Solidaritätszuschlag für Generationengerechtigkeit“,mit dem ausschließlich die Staatsschulden getilgt werden. Es wäre für den Steuerzahler keine zusätzliche Belastung und ist auch mittlerweile den neuen Bundesländern zuzumuten, hätte überdies eine positive Signalwirkung auf andere Euro-Länder. 

Dr. Wolfgang Weyell 


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