Der Europakandidat stellt sich vor

Liebe Parteifreunde, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

gerne möchte ich als Europakandidat der FDP Nürnberg diese Seite nutzen, um mich, meine Themen und meine Interessen vorzustellen.

Ich bin 23 Jahre alt und studiere derzeit im fünften Fachsemester Politikwissenschaft. Durch den Migrationshintergrund meiner Mutter ist es für mich vollkommen normal, dass Menschen aus unterschiedlichen Teilen Europas ihre Kulturen austauschen und miteinander leben. Dank der Erfahrungen, die ich im Zusammenhang mit Reisen zu meiner Verwandschaft in der Slowakei, aber auch im Rahmen von Schüleraustauschen nach Frankreich machen durfte, bin ich durch und durch europäisch geprägt; ein Europa der offenen Grenzen ist für mich zwar alltäglich und wichtig, und doch nicht selbstverständlich.

Damit unsere Binnengrenzen jedoch offen bleiben können, ist ist eine konsequente Kontrolle unserer Außengrenzen notwendig. Dies ist sowohl im Interesse der Menschen, die durch Schleuserkriminalität zu Tausenden leiden als auch im Interesse der Menschen hierzulande, die wissen, dass unsere Sozialsysteme unter Druck stehen. Dennoch: Deutschland hat ein Demographie- und Fachkräftedefizit, das sich über kurz oder lang ohne qualifizierte Zuwanderung nur noch weiter verschärfen wird und zu einem echten Standortnachteil für unsere heimischen Betriebe werden kann. Zur Lösung dieser Problemlage möchte ich mich für Sie im europäischen Parlament für eine konsequentere Bewachung unserer Außengrenzen, auch unter Einsatz moderner Technologien wie Überwachungsdrohnen und künstlicher Intelligenz, einsetzen und den Ausbau von FRONTEX hin zu einer richtigen, europäischen Grenzschutzpolizei vorantreiben.

Auch EUROPOL muss zu so einer supranationalen Behörde umgewandelt werden. Moderne organisierte Kriminalität, ob der Handel mit Rauschgift, Menschen, Schwarzarbeit oder Cybercrime, passiert in aller Regel nicht mehr ausschließlich innerhalb der eines Mitgliedsstaates. Während die Zusammenarbeit zwischen nationalen Strafverfolgungsbehörden mal gut klappt (wie der Einsatz der „Encrochat“-Handys gezeigt hat), gibt es auch heute noch grobe Schnitzer - ein Beispiel hierfür ist der Fall Jürgen Conings, der sich durch ein besonderes Maß an Inkompetenz in der Kommunikation zwischen belgischen und niederländischen Behörden ausgezeichnet hat. Hier müssen wir die Kompetenzen von Europol weiter ausbauen. Dies muss allerdings immer mit Augenmaß geschehen - eine anlasslose Chatkontrolle und Vorratsdatenspeicherung wie von Frau von der Leyen gewünscht ist für mich als freiheitlich denkenden Menschen undenkbar.

Ich freue mich schon auf den weiteren Wahlkampf mit Ihnen und stehe Ihnen, falls Sie noch Fragen zu meiner Person oder zu meinen Positionen haben, gerne unter buero@fdp-nuernberg.de zur Verfügung.

 

Mit liberalen Grüßen

Philipp Oelschlegel